„Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.
Der SPD Abgeordnete Hoch hatte mit einer Kleinen Anfrage mit der Drucksache 15/3279 die Zuwendungsdaten für die VG Mendig bei der Landesregierung erfragt. „Ich wollte wissen, in welchem Umfang die Menschen allein in der Verbandsgemeinde Mendig von Landesmitteln und Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds profitiert haben und profitieren werden. Deshalb habe ich nachgefragt, welche Vorhaben und Maßnahmen mit wie viel Geld in der Verbandsgemeinde Mendig in den vergangenen fünf Jahren durch das Land Rheinland Pfalz gefördert worden sind. Mit dem Ergebnis können wir belegen, dass uns vor allem die berufliche Bildung und Ausbildung sowie soziale Projekte am Herzen liegen.“
Besonders hervorzuheben war dabei die Förderung aus dem Bildungsministerium von Doris Ahnen. Rund 473.000 Euro flossen in Maßnahmen wie die Denkmalpflege oder die Sprachförderung von Kindern sowie den Umbau von Schulgebäuden in der Verbandgemeinde Mendig. Weitere 211.500 sind bereits in den Haushalt eingestellt für z.B. die Erweiterung des Mehrzweckraumes der Grundschule in Thür.
Die SPD Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles ergänzte: „Rechnet man die Maßnahmen des Landes und des Bundes zusammen, kann man mit Fug und Recht behaupten, dass die Zusammenarbeit aller Ebenen in Land und Bund die Vermittlung in Arbeit, die Aus- und Fortbildung sowie soziale Fragen im Focus haben.
Clemens Hoch legt mit dem Bürgermeisterkandidaten Hans-Peter Ammel ein besonders Augenmerk vor allem auf die Entwicklung in der Stadt Mendig: „Dort hätte ohne die Hilfe des Landes die Erweiterung der Laacher-See-Halle (74.000 Euro) nicht stattgefunden. Auch das Vulkanmuseum wäre ohne die 975.520 Euro des Landes nicht denkbar gewesen, ebenso wenig die Bewilligung der Mittel zur Verbesserung der städtischen Infrastruktur, für die wir 226 000 Euro im Haushalt eingestellt haben.“
Ein weiterer großer Batzen Geld fließt in die Konversion 549 000 Euro stehen hier für die vorbereitenden Maßnahmen der Konversion und die Entwicklung des Flugplatzes zur Verfügung. Weitere 800 000 Euro werden noch in diesem Quartal bewilligt. 7,6 Millionen Euro an Geldmitteln ergeben sich aus der Förderverpflichtung in den Jahren 2010 bis 2018. rund 175 000 Euro kamen bereits aus dem Wirtschaftsministerium hinzu. Über weitere rund 253 000 Euro für den Zweckverband Konversion Flugplatz Mendig wird derzeit dort noch diskutiert. „Ein Thema, das uns allen unter den Nägeln brennt“, sind sich Hoch und Ammel einig: „denn das Gelingen der Konversion ist unser aller ureigenstes Interesse.“
Pressemitteilung
Clemens Hoch, MdL