Mit großer Verwunderung mussten wir in der letzten Ausgabe von „Blick aktuell“ die Forderung der CDU zum Neubau des Kindergartens St. Nikolaus zur Kenntnis nehmen. Aufgrund dieses Artikels halten wir es für dringend erforderlich, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Mendig über den momentanen Sachstand zum Neubau des Kindergartens St. Nikolaus zu informieren.
Mit meinem Amtsantritt als Stadtbürgermeister der Stadt Mendig war es eine meiner ersten Aufgaben, ein bis dahin nicht vorhandenes Kindergartenkonzept für die gesamte Stadt Mendig zu erstellen. Anforderung an dieses Konzept war, dass alle Kindergärten der Stadt Mendig auch in der Zukunft eine Daseinsberechtigung haben und alle Einrichtungen sowohl Kindergartenplätze für Kinder unter 3 Jahren als auch für Kinder über 3 Jahren anbieten können. Dieses Konzept wurde unter Mitwirkung der betroffenen Kindergärten anhand der Bedarfszahlen erstellt und mit dem Land und auch mit dem Kreis Mayen-Koblenz abgestimmt. Dieses Fundament belegte u. a. den vorher grob geschätzten Bedarf an sieben Gruppen für den Kindergarten St. Nikolaus.
Da die momentane Bausubstanz einen Anbau nicht ermöglicht, war es für alle Beteiligten sehr schnell klar, dass hier ein Neubau die einzige Möglichkeit ist, den Kindern der Stadt Mendig einen funktionsgerechten siebengruppigen Kindergarten anbieten zu können. Wichtig war es uns aber von Anfang an, dass sich sowohl das hervorragende pädagogische Konzept des Kindergartens St. Nikolaus aber auch die architektonischen Anforderungen im Neubau wiederfinden. Hierfür wurden alle beteiligten in die Planungen zum Neubau eingebunden.
Dazu wurde, wie von der CDU richtig erkannt, im Jahre 2009 bereits ein Architektenwettbewerb durchgeführt, der sehr schnell zeigte, welche Möglichkeiten zur Verfügung stehen.
Gerne hätten wir auch schon im Rat der Stadt Mendig einem der Planer den Auftrag erteilt, den Kindergarten St. Nikolaus abschließend zu planen. Doch leider kommt es oft anders als man denkt. Der Abriss des alten Schwesternwohnheimes wurde durch die Caritas nochmals verschoben und wir hoffen nun, dass dieser bis zum 01.06.2011 erfolgt ist. Aber bevor die Stadt Mendig einen Architekten in solch einem Kostenvolumen beauftragt, einen neuen Kindergarten in der Stadt Mendig zu bauen, müssen auch die Vertragswerke, hier der Erbbaurechtsvertrag und der Betriebsführungsvertrag mit der katholischen Kirche ihren Abschluss gefunden haben.
Dieses scheint die größte Herausforderung im Gesamtprojekt zu sein. Denn einen Konsens zu finden, der da lautet, dass die Stadt Mendig nicht nur Investor ist sondern auch ihre Interessen gewahrt bleiben ist durchaus problematisch.
Der CDU ist durch direkte Beteiligung und Mitgliedern in kirchlichen Gremien bekannt, dass bereits mehrfach entsprechende Vertragsverhandlungen mit der Stadt Mendig stattgefunden haben, in denen auch das Bistum namhaft vertreten war. Letztmalig am 15.02.2011 wurden in einem vierstündigen Gespräch die Verträge nochmals eingehend erörtert, überarbeitet und angepasst. Es wurde uns von Seiten des Bistums zugesichert, dass diese nun nochmals intern abgestimmt würden und wir alsbald die vom Bistum akzeptierten Verträge vorliegen hätten. Bis zum heutigen Tag liegt uns das gesamte Vertragswerk nicht vor.
Da die Stadt Mendig aber für ihre Bürgerinnen und Bürger und speziell für ihre Kinder sicherstellen muss, dass ausreichend Kindergartenplätze vorhanden sind, zumal auch zukünftig ein Rechtsanspruch für die U3-Plätze besteht, ist es natürlich auch unsere Aufgabe, frühzeitig nach Alternativen Ausschau zu halten, sofern hier kein Vertragswerk zustande kommt, dass sowohl von Seiten der Stadt als auch von Seiten des Bistums akzeptiert werden kann. Denn eines sollte auch klar sein, die Stadt Mendig ist neben den Förderleistungen des Landes und des Kreises fast hundertprozentiger Investor dieses Neubaus. Daher sollte sichergestellt sein, dass bei einer geschätzten Investitionssumme von knapp 3 Millionen Euro auch die Interessen der Stadt Mendig und hiermit die der Bürgerinnen und Bürger weiterhin berücksichtigt werden.
Aus unserer Sicht heraus haben wir alles getan, um zeitnah mit dem Neubau des Kindergartens St. Nikolaus zu beginnen. Aber aufgrund der momentan stockenden Vertragsverhandlungen, die nicht von der Stadtzpitze verschuldet ist sind wir es auch unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig, nach Alternativen zu suchen. Aber nichts desto trotz, wir geben die Hoffnung nicht auf, dass auch aus unserer Sicht einem baldigen Spatenstich zum Neubau des Kindergartens nichts entgegensteht. Uns geht es besonders um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger, zumal wir hier mit deren Steuergeldern arbeiten und nicht mit unseren eigenen Mitteln.
Hans Peter Ammel, Stadtbürgermeister
Thomas Schneider, 1. Beigeordneter