Neubau des Kindergarten St. Nikolaus – Update Mai 2011

Mendig muss nach Meinung des SPD-Ortsvereins in Bildung und Kinder Investieren. Die von der Landesregierung vorbereiteten Themen wie beitragsfreie Kindergärten, U 3 Betreuung und „kurze Beine, kurze Wege“ sollen in Mendig umgesetzt werden.

Hierzu wurde vom Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel und seinem ersten Beigeordneten Thomas Schneider ein umfassendes Gesamtbetreuungskonzept erarbeitet welches neben dem Neubau des St. Nikolaus Kindergartens die vorhandenen Einrichtungen in Mendig mit ihren unterschiedlichen Konzepten und Standorten berücksichtigt.

Darin ist zzgl. zum Neubau von St. Nikolaus einen Anbau des Städtischen Kindergartens Zauberwald zur Schaffung von auch dort dringend notwendigen U-3-Plätzen vorgesehen, die in St. Genofeva ohne Anbau realisiert werden können.
Die dafür in den städtischen Haushalt eingebrachte Bausumme von 180.000,- € wurde jedoch leider mit Stimmenmehrheit von CDU und FDP aus dem Haushalt gestrichen, obwohl auf die Stadt Mendig durch Fördermittel lediglich ein Kostenanteil von nicht einmal 40.000,- € gefallen wäre. Dies ist für die SPD nicht nachvollziehbar.

Nun stand die Entscheidung über den Neubau des unter kirchlicher Trägerschaft stehenden Kindergartens St. Nikolaus, bzw. alternativ der Bau eines weiteren rein städtischen Kindergartens an.

Die Sicht der SPD ist, dass bei den bisherigen Vertragverhandlungen seitens des Bistums blockiert wurden. Die von dort eingebrachten Forderungen sind aufgrund der sehr langen Laufzeit, wie bei Erbpacht-Verträgen üblich, z. B. in der Frage der Entwicklung des zukünftigen Bedarfes etc. nur sehr schwer kalkulierbar und zu überschauen. Die Frage „Was ist in zehn Jahren?“ kann bei einer Vertragslaufzeit von 60 Jahren nur unter heutigen jedoch nicht unter zukünftigen Gesichtspunkten beantwortet werden.

Die durch Stadtbürgermeister Ammel erreichte Nachbesserung der Verträge in 10 Punkten und das letztendliche Einlenken des Bistums Trier in bis dahin strittigen Themen stellt ein Entgegenkommen dar das sich fast zu spät einstellt.

Da die Stadtspitze wirtschaftlichem Handeln unterliegt wurden verschiedene Alternativen durchgerechnet und bewertet. Alle betrachteten Alternativen zu einem Neubau ohne den bisherigen Träger hätten jedoch den Nachteil, auf umfangreiche Zuschüsse verzichten zu müssen, da die Zuschusskriterien für neue Projekte geändert wurden und von alten nicht übertragbar sind.

Pressemitteilung der SPD – Ortsverein Mendig