Neujahrsempfang der SPD-Mendig

  Daniel Vordemvenne        11. Januar 2020

Wir laden alle interessierten Bürger am
Sonntag, den 19.01.2020 um 16:00 Uhr herzlich in die Laacher-See-Halle ein.

Festrede und Ansprache halten:

ROGER LEWENTZ
Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz

sowie
HANS PETER AMMEL
Stadtbürgermeister von Mendig

Das kulturelle Programm wird gestaltet vom Mandolinenclub Mendig.

Abordnung der SPD Mendig informiert sich über die Erneuerung der Jahnstraße

  Daniel Vordemvenne        11. November 2019

An Allerheiligen besuchte eine Abordnung der SPD-Stadtratsfraktion die Straßenbaumaßnahme Jahnstraße in Mendig.

Hier werden nicht nur der Oberbelag erneuert, sondern der Kreuzungsbereich Jahnstraße/Barbarastraße/Auf Stürmerisch in einen Kreisverkehr umgewandelt und einige Ver- und Entsorgungsleitungen im Untergrund erneuert.

Hierbei wird der Querschnitt der Abwasserleitung deutlich vergrößert und damit einem Anstieg der Abwassermengen im angrenzenden Industriegebiet für die Zukunft vorgebeugt.

Die Erneuerung der Versorgungsleitung betrifft vor allem die Wasserleitung, die ebenfalls gleichzeitig einen größeren Leitungsquerschnitt erhält. Hierdurch wird der Brandschutz in den angrenzenden Bereichen deutlich verbessert, da durch den vergrößerten Leitungsquerschnitt im Brandfall deutlich schneller, mehr Löschwasser zur Verfügung gestellt werden kann.

Die Erneuerung der Wasserleitung bedingt allerdings auch, dass diese an die Hauptwasserleitung im Kreuzungsbereich Poststraße/Jahnstraße angebunden werden muss. Die Anschlussstelle liegt jedoch so ungünstig, dass die Poststraße wechselseitig, halbseitig gesperrt werden muss.

War zunächst angedacht, den Verkehr in der Poststraße, währen der halbseitigen Sperrungen, durch eine Ampel zu regeln, so wurde dieses Konzept schnell verworfen.

Unser Stadtbürgermeister hat, in Anbetracht der zu erwartenden starken Beeinträchtigung des Verkehrsflusses, vorgeschlagen, die Ampelregelung durch eine Einbahnregelung über die untere Heidenstock- und die obere Bahnstraße zu ersetzen.

Dieses Konzept hat sich vollumfänglich bewährt, sind doch die befürchteten Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses nahezu nicht eingetreten.

Alles in Allem ist die Baumaßnahme voll im Plan. Mit der Fertigstellung ist, je nach Witterung, Ende diesen/Anfang des nächsten Jahres zu rechnen.

SPD Mendig besucht Neubau der Sozialwohnungen in Mendig

  Daniel Vordemvenne        3. November 2019

Unlängst trafen sich die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Mendig am Neubau der Sozialwohnungen in der Vulkanstraße in Mendig, um sich über den Fortgang der Bauarbeiten zu informieren.

Bereits im Jahr 2018 hatte der Stadtrat der Stadt Mendig ja beschlossen, dass es unumgänglich ist, den in der Vulkanstraße bestehenden Komplex aus vier Mehrfamilienhäusern in einfachster Bauweise aus den 60er Jahren zu ersetzen.

Nachdem nunmehr der Abbruch dieser sogenannten „Schlichtwohnungen“ erfolgt ist, konnte mit dem Neubau von zwei modernen Wohnkomplexen mit insgesamt 24 modernen, barrierefreien Wohnungen begonnen werden.

Die Gründungsarbeiten wurden erfolgreich abgeschlossen und mittlerweile stehen auch die beiden jeweils dreistöckigen Rohbauten.

In der vergangenen Ratssitzung wurde auch die Vergabe der Fenster- und Haustürarbeiten beschlossen.

So konnte die Fraktion feststellen, dass die Arbeiten Alles in Allem voll im Plan sind.

Wenn die Neubauarbeiten abgeschlossen sind und die Wohnungen zum Bezug bereitstehen, stehen der Stadt Mendig und deren Bürger damit moderne Wohnunterkünfte zur Verfügung, die auch für unsere sozialschwächeren Mitbürger bezahlbar sind.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe, Ammel vor Ort, informierten Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel und sein Team über die Vorstellungen der SPD zu den Themen Kindergärten und Vereinshaus/Gasthaus Bolz Obermendig.

  Daniel Vordemvenne        16. Mai 2019

Am Freitagnachmittag informierte das Team der SPD-Mendig mit Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel und dem ersten Beigeordneten, Thomas Schneider, die Bevölkerung über die künftige Ausrichtung der Kindergärten in Mendig. Dabei wurden auch schon einige Randthemen zum neuen „Gute KiTa-Gesetz“ angesprochen. Die SPD-Mendig möchte die Kapazitäten entsprechend erhöhen und einen neuen Kindergarten bauen. „Es müssen ausreichend Plätze für die Kinderbetreuung zur Verfügung stehen. Den bestehenden Rechtsanspruch müssen wir sicherstellen und alle Voraussetzungen schaffen, um das neue Gesetz umzusetzen“, so Schneider.
Viele Bürgerinnen und Bürger nahmen das Informationsangebot der SPD an und informierten sich vor Ort.

Am Samstag standen Hans Peter Ammel und sein SPD-Team mit dem Wahlmobil in der Teichwiese bereit.

Trotz strömendem Regen besuchten einige Bürger den SPD-Truck vor Ort um Anregungen zu geben und sich über die Dinge im direkten Dialog mit dem Stadtbürgermeister zu informieren.
Hierbei war das Vorhaben „Vereinshaus“ das erste Thema. Der Stadtrat hatte beschlossen das ehemalige Gasthaus Bolz zu erwerben, nachdem die bauliche Investition durch ein Gutachten beziffert worden war.
Nach den Vorstellungen der SPD könnte hier Raum geschaffen werden, der barrierefrei erreichbar ist und in dem Tagungen, Proben, Veranstaltungen und Treffen aller Vereine durchgeführt werden können. Ein barrierefreier Zugang ist im vorhandenen „Haus am Lindenbaum“ leider nicht so einfach herstellbar. Eine vereinsübergreifende Begegnungsstätte in der Ortsmitte ist weiterhin sehr wichtig. Nach den Ideen von Stadtbürgermeister Ammel kann das dort vorhandene Raumangebot, nach einer Renovierung, ebenso für kulturelle Veranstaltungen wie z. B. für die gut angenommene Konzertreihe „Sagenhaft Musikalisch“ zur Verfügung stehen.

Leserbrief zu Rhein Zeitung vom 27.04.2019 „Die kommunale Familie“, vom 04.05.2019 „Steuereinnahmen, trotz plus bleibt nicht viel hängen“

  Daniel Vordemvenne        7. Mai 2019

In dem ersten Artikel vom 27.04.2019 hatte ich erfreut zur Kenntnis genommen, dass hier in übersichtlicher Form die Stellung der kommunalen Körperschaften miteinander deutlich gemacht wurde. Kaum einem unserer Bürger ist bekannt, dass Stadt/Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde und Kreis jeweils eigenständige Institutionen darstellen, mit unterschiedlichen Zuständigkeiten und ohne das ein Über- oder Unterordnungsverhältnis existiert. Dies gilt im übrigen auch für die rechtlichen Vertreter, Orts-/Stadt-, Verbandsbürgermeister und Landrat üben ihre Ämter jeweils unabhängig voneinander aus.

Diese Klarheit geht jedoch in dem Artikel vom 04.05.2019 teilweise wieder verloren.
Die Kernaussage, dass höhere Steuereinnahmen der Kommunen wegen der Umlagezahlungen  kein großes Plus in die Kassen der Kommunen spülen ist korrekt und mein Credo seit vielen Jahren. Die Beispiele der Städte Andernach und Mayen mit eigener Verwaltung sind somit auch richtig wiedergegeben. Die Situation bei den Verbandsgemeindeangehörigen Städten und Ortsgemeinden ist jedoch eine andere. Diese Kommunen haben zu den genannten Gewerbesteuer- und Kreisumlagen zusätzlich noch die Verbandsgemeindeumlage zu tragen. Hierdurch kommt es dazu, dass z.B. einer Kommune wie Mendig im Schnitt lediglich ca. 15% der Steuereinnahmen zur eigenen Verfügung verbleiben. Insofern ist auch die Aussage falsch, dass die Verbandsgemeinde Mendig 3,45 % plus bei Gewerbe- und Grundsteuer verzeichnet, da sie keinerlei Steuereinnahmen hat. Die Steuerhoheit liegt bei Stadt und Ortsgemeinden. Und die Verbandsgemeinde finanziert sich fast allein über die Umlage, deren Höhe sie kommoderweise in ihrem Rat selbst festlegen kann. Das haben Sie am 27.04. korrekt beschrieben.
Dieses Thema ist von einer Komplexität die offenbar nicht jeder durchschaut und ich würde es begrüßen, wenn die Rhein Zeitung die hierzu begonnene Berichterstattung fortsetzen würde und dabei die Ebene der Ortsgemeinden mit beleuchtet.
Im Hinblick auf die zitierte Kritk am Land  will ich nur feststellen, dass ich dafür bin zunächst einmal Spielräume im eigenen Bereich zu nutzen, bevor ich auf andere zeige.

Mendig, 05.05.2019
Hans Peter Ammel
– Stadtbürgermeister –