Am Freitagnachmittag informierte das Team der SPD-Mendig mit Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel und dem ersten Beigeordneten, Thomas Schneider, die Bevölkerung über die künftige Ausrichtung der Kindergärten in Mendig. Dabei wurden auch schon einige Randthemen zum neuen „Gute KiTa-Gesetz“ angesprochen. Die SPD-Mendig möchte die Kapazitäten entsprechend erhöhen und einen neuen Kindergarten bauen. „Es müssen ausreichend Plätze für die Kinderbetreuung zur Verfügung stehen. Den bestehenden Rechtsanspruch müssen wir sicherstellen und alle Voraussetzungen schaffen, um das neue Gesetz umzusetzen“, so Schneider.
Viele Bürgerinnen und Bürger nahmen das Informationsangebot der SPD an und informierten sich vor Ort.

Am Samstag standen Hans Peter Ammel und sein SPD-Team mit dem Wahlmobil in der Teichwiese bereit.

Trotz strömendem Regen besuchten einige Bürger den SPD-Truck vor Ort um Anregungen zu geben und sich über die Dinge im direkten Dialog mit dem Stadtbürgermeister zu informieren.
Hierbei war das Vorhaben „Vereinshaus“ das erste Thema. Der Stadtrat hatte beschlossen das ehemalige Gasthaus Bolz zu erwerben, nachdem die bauliche Investition durch ein Gutachten beziffert worden war.
Nach den Vorstellungen der SPD könnte hier Raum geschaffen werden, der barrierefrei erreichbar ist und in dem Tagungen, Proben, Veranstaltungen und Treffen aller Vereine durchgeführt werden können. Ein barrierefreier Zugang ist im vorhandenen „Haus am Lindenbaum“ leider nicht so einfach herstellbar. Eine vereinsübergreifende Begegnungsstätte in der Ortsmitte ist weiterhin sehr wichtig. Nach den Ideen von Stadtbürgermeister Ammel kann das dort vorhandene Raumangebot, nach einer Renovierung, ebenso für kulturelle Veranstaltungen wie z. B. für die gut angenommene Konzertreihe „Sagenhaft Musikalisch“ zur Verfügung stehen.

In dem ersten Artikel vom 27.04.2019 hatte ich erfreut zur Kenntnis genommen, dass hier in übersichtlicher Form die Stellung der kommunalen Körperschaften miteinander deutlich gemacht wurde. Kaum einem unserer Bürger ist bekannt, dass Stadt/Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde und Kreis jeweils eigenständige Institutionen darstellen, mit unterschiedlichen Zuständigkeiten und ohne das ein Über- oder Unterordnungsverhältnis existiert. Dies gilt im übrigen auch für die rechtlichen Vertreter, Orts-/Stadt-, Verbandsbürgermeister und Landrat üben ihre Ämter jeweils unabhängig voneinander aus.

Diese Klarheit geht jedoch in dem Artikel vom 04.05.2019 teilweise wieder verloren.
Die Kernaussage, dass höhere Steuereinnahmen der Kommunen wegen der Umlagezahlungen  kein großes Plus in die Kassen der Kommunen spülen ist korrekt und mein Credo seit vielen Jahren. Die Beispiele der Städte Andernach und Mayen mit eigener Verwaltung sind somit auch richtig wiedergegeben. Die Situation bei den Verbandsgemeindeangehörigen Städten und Ortsgemeinden ist jedoch eine andere. Diese Kommunen haben zu den genannten Gewerbesteuer- und Kreisumlagen zusätzlich noch die Verbandsgemeindeumlage zu tragen. Hierdurch kommt es dazu, dass z.B. einer Kommune wie Mendig im Schnitt lediglich ca. 15% der Steuereinnahmen zur eigenen Verfügung verbleiben. Insofern ist auch die Aussage falsch, dass die Verbandsgemeinde Mendig 3,45 % plus bei Gewerbe- und Grundsteuer verzeichnet, da sie keinerlei Steuereinnahmen hat. Die Steuerhoheit liegt bei Stadt und Ortsgemeinden. Und die Verbandsgemeinde finanziert sich fast allein über die Umlage, deren Höhe sie kommoderweise in ihrem Rat selbst festlegen kann. Das haben Sie am 27.04. korrekt beschrieben.
Dieses Thema ist von einer Komplexität die offenbar nicht jeder durchschaut und ich würde es begrüßen, wenn die Rhein Zeitung die hierzu begonnene Berichterstattung fortsetzen würde und dabei die Ebene der Ortsgemeinden mit beleuchtet.
Im Hinblick auf die zitierte Kritk am Land  will ich nur feststellen, dass ich dafür bin zunächst einmal Spielräume im eigenen Bereich zu nutzen, bevor ich auf andere zeige.

Mendig, 05.05.2019
Hans Peter Ammel
– Stadtbürgermeister –

Wohl wissend, dass es sich beim Hochwasserschutz um eine Aufgabe der Verbandsgemeindeverwaltung handelt, wandte die Obermendiger Anwohnerin des Kellbachs, Kornelia Barz sich an unseren Ortsverein, da sich seit fast einem Jahr nichts in Sachen Hochwasserschutz in Obermendig getan hat.

Die Aufnahme in das Hochwasserschutzkonzept des Landes fand im Juli 2017 statt. Nach der Beauftragung eines Planungsbüros und einigen Begehungen des Bachverlaufes fanden zwei Anliegerversammlungen, die letzte im Juni 2018, statt. Seitdem ist seitens der Verbandsgemeindeverwaltung keine Aktivität mehr spürbar.

Für die Anwohner, die sich nach wie vor bei einem evtl. eintretenden Hochwasser völlig machtlos fühlen, ist dies nicht mehr lange zumutbar!  Obwohl von Umgestaltungsmaßnahmen des Bachbettes insbesondere im Bereich der Grundstücke von Kornelia Barz und Stefan Reutelsterz immer wieder die Rede war, hat sich bis heute nichts getan.

Zwar konnte im vergangenen Jahr mit Unterstützung der Stadt die Pacht eines Grundstückes oberhalb der Wasserschöpp, zum seitlichen Abschlagen des Wassers in ein Feld, realisiert werden, die Anwohner des Kellbachs sind jedoch nach wie vor in Sorge darüber, dass das nächste Hochwasser schneller kommen wird, als die Schutzmaßnahmen.

Wir vom SPD-Ortsverein Mendig können die Sorgen der Anwohner sehr gut verstehen und würden uns wünschen, dass seitens der Verbandsgemeindeverwaltung endlich wieder Bewegung in die Angelegenheit gebracht wird.

Unter diesem Motto stellte die SPD Mendig am 1. Mai ihre traditionelle Veranstaltung zum Tag der Arbeit.

Der Ortsvereinsvorsitzende Ralf Kraut begrüßte die zahlreichen Mitwanderer und übergab dann die Leitung an Willi Bömerich, der die Rolle des überaus kundigen Stadtführers übernahm. Er führte die Gruppe auf eine Reise in die Vergangenheit und erläuterte Zeugnisse der Geschichte und Kultur von Obermendig.

Willi Bömerich, der vielen u.a. als Verfasser der Obermendiger Chronik bekannt sein dürfte, gab im Rahmen der Wanderung einen anschaulichen Einblick in die geschichtlichen Ereignisse, historischen Zusammenhänge und das Zusammenleben der Menschen unserer Heimatstadt.

In einem kenntnisreichen Vortrag, der immer auch mit lustigen Geschichten und Anekdoten gewürzt war, erläuterte Bömerich, dass Obermendig bereits früh von einer Schutzmauer und einem Graben umgeben war. Daran erinnern noch heutige Straßennahmen, wie z. B. die Wehrgasse. Auch andere Straßennamen leiten sich von historischen Begebenheiten ab, wie beispielsweise die Wasserschöpp, in deren Verlauf vom Kellbach her Teile der Wasserversorgung Obermendigs gespeist wurden.

Interessante Orte, wie z. B. der Jäisbuur, am heutigen Standort, wurden  besichtigt und konnten auf alten Fotos und Zeichnungen aus dem Fundus von Willi Bömerich, betrachtet werden.

Kreuze, Figuren, Reliefs, Mühlsteine und vieles mehr erinnern an das historische Leben in unserem Ort und wurden von Bömerich anschaulich erklärt. Und zusätzlich wissen nun alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, was es mit den Obermendiger Dickköppen genau auf sich hat.

Der sehr interessante Rundgang endete an Hirschbrunns Bungert. Dort bedankte Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel sich bei Willi Bömerich und seiner Tochter, die Ihn tatkräftig bei den Recherchen in unzähligen Archiven unterstützt.

Willi Bömerich schreibt an einem neuen Buch über das historische Obermendig, auf das alle Teilnehmer der Wanderung nun mit großer Spannung warten.

Im Anschluss nutzten viele die Möglichkeit noch zusammen im Café Caldera einzukehren und die Veranstaltung in gemütlicher Runde ausklingen zu lassen.

Dass der Kunstrasenplatz der SG Eintracht Mendig/Bell auf Grund eines ungeeigneten Granulats nach sieben Jahren Spielzeit Probleme bereitet, ist seit 2016 bekannt. Die missliche Situation wurde sofort aufgegriffen unter Einbindung von Kreis, Landessportbund, Verbandsgemeinde und im besonderen Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel.
Bereits im April 2017 stellte der Verein einen Förderantrag bei der Kreisverwaltung. Problem ist, dass erst 20 Jahre nach Anlage eine neue Förderung gewährt werden kann. Möglich wäre ein Kompromiss, der die Mindestfrist auf 12 Jahre herabsetzt. Dies wird vom Kreissportausschuss, dem der Stadtbürgermeister angehört, z.Zt. signalisiert, aber es gibt noch keine Zusage.
In der Zeit bis dahin soll durch besondere Pflege und Spezial-Materialeinbringung die Bespielbarkeit bis 2021 gerettet werden. Die Stadt mit dem Löwenanteil und auch die VG hat diese Erhaltungsmaßnahme gefördert. Diese Angelegenheit wurde in den Gremien der Stadt mehrfach thematisiert.

Der zweite Punkt: Wohnmobil-Parkplatz schräg gegenüber des jetzigen Standortes wird propagiert. Seit 2011 gibt es eine Verfügung der Kreisverwaltung, diese Grundstücke wegen akuter Bergschäden nicht zu befahren und zu betreten, da der Untergrund wegen Basaltabbau in früheren Jahren einsturzgefährdet ist.
An diesem Verbot hat sich bis heute nichts geändert, wie auch das Bergamt dem Stadtbürgermeister vor Kurzem bestätigte. Für die Durchsetzung der Sperrverfügung und eine wirksame Absperrung der Grundstücke ist die VG-Verwaltung verantwortlich.
Dass der Verbandsgemeinebeigeordnete Stadtbürgermeisterkandidat überhaupt eine bauliche Nutzung an dieser Stelle in Betracht zieht, geschweige denn bei der informellen Begehung hierauf hinweist, lässt nicht gerade auf einen zuverlässigen Umgang mit den wichtigsten Themen der Stadt erwarten.

Helmut Selig, SPD Stadtratsfraktion

Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe informieren Hans Peter Ammel und sein Team über die Vorstellungen der SPD zum Mendig von morgen.

Bürgermeister Hans Peter Ammel und die Kandidaten der SPD für Stadt und Verbandsgemeinderat kommen zu Ihnen.

Zu verschiedenen Themen stellen wir uns Ihren Fragen und geben Antworten.

Besuchen Sie Hans Peter Ammel und sein Team im Tour-Truck an

folgenden Standorten:

am 04.05. von 10:30 bis 12:30 Uhr in der Bahnhofstr. zum Thema P&R und Nahverkehr

am 10.05. von 15:00 bis 16:00 Uhr am Kinderspielplatz/Kindergarten Zauberwald, in der Jahnstr. zum Thema Kinderbetreuung und Kinderspielplätze

am 11.05. von 10:00 bis 12:00 Uhr in der Teichwiese zum Thema „Vereinshaus“/Gasthaus Bolz in Obermendig

Weitere Termine insbesondere zum Besuch, mit dem Tour-Truck, in Bell, Rieden und Thür werden gesondert bekannt gegeben.

Senden Sie uns zuzüglich Ihre Anregungen an Ideen2019@spd-mendig.de.

Nach Vorstellungen der SPD soll bis Ende des Jahres 2020 auf dem Gelände des alten Güterbahnhofs ein P&R Parkplatz mit 42 Stellplätzen Aufbewahrungsboxen für Fahrräder, Ladestationen für Pkw und Fahrräder sowie ein öffentliches WC entstehen.

Weiterhin sollen die Fahrpläne von Bus und Bahn besser aufeinander abgestimmt und der Bahnhof Mendig zum Drehkreuz, Bus zu Bahn und umgekehrt, umgestaltet werden. Eine wesentlich bessere Anbindung in verschiedene Orte der Eifel und dem Brohltal ist dann ebenso realisierbar wie eine innerstädtische Linie durch Mendig.