Familienfest Plaidt 1. Mai 2010

MENDIG: Zum Familienfest in Plaidt trafen die Sozialdemokraten des Ortsvereins Mendig in Plaidt, Andrea Nahles, Doris Ahnen und Clemens Hoch. Zum Familienfest stand das Thema Arbeit im Mittelpunkt. Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur fasste die Ziele der SPD in der Arbeitsmarktpolitik zusammen und erklärte, mit dem Recht auf Arbeit allein sei es nicht getan. „Uns geht es um gute, menschenwürdige Arbeitsplätze. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch leben können“, erklärte Ahnen. Deshalb werbe die SPD Rheinland Pfalz um gerechte Löhne für gute Arbeit.

Auch dem Wettbewerb von Arbeitgebern zu Lasten der Bezahlung von Arbeitnehmern müsse ein Riegel vorgeschoben werden. „Es kann nicht sein, dass Unternehmer sich gegenseitig unterbieten, weil sie Dumpinglöhne zahlen“, erklärte Ahnen. Die SPD-Landtagsfraktion werde deshalb noch im Mai ein Tariftreuegesetz im Landtag beraten. Mit ihm soll festgeschrieben werden, dass bei öffentlichen Auftragsvergaben nur die Arbeitgeber zum Zuge kommen, die an einen repräsentativen Tarifvertrag gebunden sind. Dort, wo es keine Tarifverträge gibt, soll ein Mindestlohn von 8,50 Euro gelten, der von einer unabhängigen Kommission regelmäßig angepasst wird.

Ahnen schloss mit einem Lob an die Gewerkschaften und Betriebsräte. „Gerade sie haben in der Zeit der Wirtschaftskrise maßgeblich dazu beigetragen, dass für die Unternehmen oft betriebsnahe Lösungen gefunden wurden, um in der Krise besser zu bestehen.“

Pressemitteilung der

SPD OV Mendig